Meinungsfreiheit in Gefahr?

Als J. D. Vance, gerade US-Vize-Präsident geworden, auf der Münchener Sicherheitskonferenz im Januar 2025 seine Rede beendet, ist die Stimmung verhalten, der Blick der anwesenden europäischen Politikerinnen und Politiker, insbesondere der deutschen, irrtiert. Das liegt an dem, was der „zweite Mann der USA“ zu sagen hatte. In Deutschland wäre die Meinungsfreiheit in Gefahr, für einen regierungskritischen Tweet käme man ins Gefängnis. Ein Vorwurf, der in der Folge immer wieder von US-amerikanischem Spitzenpolitikern erhoben wird, z.B. vom milliardenschweren Magnaten Elon Musk oder auch US-Außenminister Marco Rubio. Die Debatte wird nach dem tödlichen Attentat auf den Turning-Point-USA-Aktivisten Charlie Kirk auf einem Universitäts-Campus im September 2025 auch hierzulande weiter angeschürt.

Tatsächlich könnte hinter dem, von Seiten der Trump-Administration zugegebenermaßen zynischen, Vorwurf mehr stecken. In unabhängigen Rankings zur Meinungs- und Pressefreiheit rutscht Deutschland zusehends ab. Es kommt zu als überzogen empfundenen Ermittlungen gegen Privatpersonen, die sich im Internet über deutsche Spitzenpolitiker satirisch-bissig äußern, sei es (Ex-)Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) oder den hamburgischen Innensenator Andy Grote (SPD). Seit der Eskalation des Nahostkonflikt infolge des Hamas-Überfalls am 7. Oktober 2023 klagen sowohl „Pro-Israel“- als auch „Pro-Palästina“-Initiativen darüber, sie würden „gecancelt“ werden. Über „Cancel Culture“, insbesondere an Universitäten, gibt es insgesamt zunehmend Beschwerden aus verschiedenen politischen Spektren.

Ist die Meinungsfreiheit in Deutschland wirklich in Gefahr?
Wir wollen dieser Frage nachgehen. Dazu begrüßen wir herzlich Prof. Christoph Enders, Professor i.R. für Öffentliches Recht, Staats- und Verfassungslehre. Nach einer kurzen inhaltlichen Einführung in die notwendigen rechtlichen Grundlagen schließt sich eine offene Diskussion an.

Wir freuen uns auf Euch!

Eure GL und Initiator Felix K.

Wie üblich beginnt der Abend um 18:30 mit einem gemeinsamen Abendessen, es folgt ein Abendgebet, der Themenabend selbst sowie ein gemütlicher Ausklang.
Hier gilt wie immer: Alle sind willkommen. Ob nun zur Abendessen oder zum Themenabend, oder zu beidem.
Schaut also einfach vorbei und lernt uns kennen. Wir freuen uns auf euch!

• Diese Veranstaltung hat bereits stattgefunden.

14. Januar um 18:30 - 22:00

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Details

Datum:

14. Januar

Zeit:

18:30 - 22:00

Veranstaltungsort

KSG Leipzig

Floßplatz 32
Leipzig, Sachsen 04107 Germany + Google Karte

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Mittwoch um 18:30 Uhr
KSG Leipzig

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Alojs-Andritzki-Kapelle

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